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Wird Radio Swiss Pop abgeschafft?

Das Parlamentsgebäude in Bern - Quelle: Fotolia/Boris17 Das Parlamentsgebäude in Bern (Quelle: Fotolia/Boris17)

Derzeit läuft in der Schweiz eine Debatte über die Zukunft der Spartenradios der SRG SSR. Zu diesen Sendern zählen nebst Musikwelle, Virus und Option Musique auch die drei Programme Radio Swiss Pop, Radio Swiss Classic und Radio Swiss Jazz.

Der Grund für die Diskussion ist die Motion der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats, welche die Abschaffung der Radio-Spartensender der SRG vorsieht. Sie argumentiert, dass diese von der SRG betriebenen Sender keinen eigentlichen Service-public-Auftrag wahrnehmen würden. Zudem könnten mit der Einstellung dieser Kanäle mehr Wettbewerb geschaffen und einige Millionen an Gebührengeldern gespart werden.

Unterdessen hat der Bundesrat zu der Motion Stellung genommen und beantragt die Ablehnung der Motion. «Der Gesetzgeber geht von der Vorstellung aus, dass im Lichte eines dynamischen Funktionsauftrages die Zulassung solcher Angebote möglich sein muss, weil in einer stark segmentierten Gesellschaft ein Teil des Publikums unter Umständen nur noch durch spezifische Angebote erreicht werden kann (…) Damit soll den zum Teil unterschiedlichen Bedürfnissen verschiedener Bevölkerungsgruppen (z. B. Jugend, Senioren usw.) Rechnung getragen werden können», heisst es in der am 12. April 2017 publizierten Stellungnahme des Bundesrates.

Befürworter der Spartenradios finden sich unter anderen bei den Musikverbänden in der Schweiz, welche in der Dachorganisation Schweizer Musikrat zusammengefasst sind. Dieser wehrt sich gegen die Motion und koordiniert eine Petition für die Erhaltung der Spartensender. Als nächstes muss der Nationalrat über die Motion entscheiden; diese kommt voraussichtlich in der kommenden Herbstsession zur Abstimmung.


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